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VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946 |
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- BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 2.04
Revisionsverfahren; Rechtsänderung; Flächennutzungsplan; Teilnichtigkeit; …
Auszug aus VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (U.v. 21.10.2004 - 4 C 2/04 - BVerwGE 122, 109) muss dem Flächennutzungsplan ein schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept zugrunde liegen, das den allgemeinen Anforderungen des planungsrechtlichen Abwägungsgebots gerecht wird.Vielmehr muss sie der Privilegierungsentscheidung des Gesetzgebers Rechnung tragen und für die Windenergienutzung in substanzieller Weise Raum schaffen (BVerwG, U.v. 21.10.2004 a.a.O. S. 111).
- VGH Bayern, 20.04.2012 - 22 CS 12.310
Für sofort vollziehbar erklärte Zurückstellung eines Antrags auf …
Auszug aus VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946
Andernfalls liegt eine sicherungsfähige Planung nicht vor (…BayVGH, B.v. 21.1.2013 - 22 CS 12.2297 - UA Rn. 22; B.v. 20.4.2012 - 22 CS 12.310 - juris Rn. 16).Die Windhöffigkeit bleibt an dieser Stelle spekulativ und kann lediglich anhand der Topografie abgeschätzt werden." Ohne Einbeziehung des Kriteriums der Windhöffigkeit ist ein rechtmäßiges und damit sicherungsfähiges schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept aber nicht möglich (BayVGH, B.v. 20.4.2012 - 22 CS 12.310 - juris Rn. 22 unter Verweis auf weitere Rechtsprechung des Senats).
- VGH Bayern, 21.01.2013 - 22 CS 12.2297
Kein Baustopp für Windkraftanlage Etzenhausen
Auszug aus VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946
Andernfalls liegt eine sicherungsfähige Planung nicht vor (BayVGH, B.v. 21.1.2013 - 22 CS 12.2297 - UA Rn. 22;… B.v. 20.4.2012 - 22 CS 12.310 - juris Rn. 16).
- VGH Bayern, 16.07.2012 - 1 CS 12.830
Zurückstellung bei konkreter planerischer Vorstellung
Auszug aus VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946
Vorliegend ist, worauf die Bevollmächtigte der Antragstellerin zu Recht hinweist, nicht zu entscheiden, wie konkret eine Planung sein muss, damit die Voraussetzungen für eine Zurückstellung vorliegen und wie weit die planerischen Vorstellungen der Gemeinde konkretisiert sein müssen, um einen Konflikt mit dem Vorhaben möglich erscheinen zu lassen (vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2012 - 1 CS 12.830 - juris Rn. 13;… B.v. 8.12.2011 - 9 CE 11.2527 - juris Rn. 21;… B.v. 3.7.2013 - 15 ZB 10.3161 - UA Rn. 11). - VGH Bayern, 03.07.2013 - 15 ZB 10.3161
Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Biogasanlage
Auszug aus VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946
Vorliegend ist, worauf die Bevollmächtigte der Antragstellerin zu Recht hinweist, nicht zu entscheiden, wie konkret eine Planung sein muss, damit die Voraussetzungen für eine Zurückstellung vorliegen und wie weit die planerischen Vorstellungen der Gemeinde konkretisiert sein müssen, um einen Konflikt mit dem Vorhaben möglich erscheinen zu lassen (…vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2012 - 1 CS 12.830 - juris Rn. 13;… B.v. 8.12.2011 - 9 CE 11.2527 - juris Rn. 21; B.v. 3.7.2013 - 15 ZB 10.3161 - UA Rn. 11). - VGH Bayern, 08.12.2011 - 9 CE 11.2527
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; immissionsschutzrechtlicher …
Auszug aus VG Augsburg, 05.08.2013 - Au 4 S 13.946
Vorliegend ist, worauf die Bevollmächtigte der Antragstellerin zu Recht hinweist, nicht zu entscheiden, wie konkret eine Planung sein muss, damit die Voraussetzungen für eine Zurückstellung vorliegen und wie weit die planerischen Vorstellungen der Gemeinde konkretisiert sein müssen, um einen Konflikt mit dem Vorhaben möglich erscheinen zu lassen (…vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2012 - 1 CS 12.830 - juris Rn. 13; B.v. 8.12.2011 - 9 CE 11.2527 - juris Rn. 21;… B.v. 3.7.2013 - 15 ZB 10.3161 - UA Rn. 11).